VeranstaltungJournalisten und Nachrichtendienste

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Journalisten und Nachrichtendienste

Auf dem Podium diskutierten Hans-Georg Maaßen (Präsident Bundesverfassungsschutz),  John Goetz (Norddeutscher Rundfunk) , Oliver Schröm (Stern). Moderation: Erhard Scherfer (Phoenix).

Tanja Tricarico berichtet für den epd über das Publizistentreffen 2014.

 

Berlin (epd). Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen durch Journalisten scharf kritisiert. Viele Geheimnisse würden nur preisgegeben, um die Auflage zu steigern und einen höheren Umsatz zu erzielen, sagte Maaßen.  Der Ansatz, Missstände aufzudecken, stehe häufig nicht im Vordergrund.

Maaßen zufolge müssen bestimmte Sachverhalte und Dokumente aus Sicherheitsgründen geschützt werden und dürften nicht an die Öffentlichkeit gelangen.

In Deutschland machen sich Journalisten seit einer Strafrechtsänderung im Jahr 2012 nicht mehr der Beihilfe zum Geheimnisverrat strafbar, wenn sie geheime Informationen erhalten, auswerten oder veröffentlichen. Die Anstiftung zum Geheimnisverrat ist allerdings weiterhin strafbar.

 

Der Vorsitzende des Netzwerks Recherche Oliver Schröm, warf Maaßen vor, den Enthüllern Eigennützigkeit zu unterstellen. "Ich bin Journalist und kein Verleger", sagte Schröm, der das Team "Investigative Recherche" des stern leitet . Es sei Aufgabe des Journalisten, als vierte Gewalt illegale Praktiken und Ungerechtigkeiten zu entlarven.

 

Ähnlich äußerte sich der NDR-Reporter John Goetz. Goetz hatte gemeinsam mit dem Innenexperten der Grünen im Bundestag, Hans-Christian Ströbele, im vergangenen Jahr den ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Moskau getroffen. Ohne die Enthüllungen des Computerspezialisten wäre die Dimension des Ausspähskandals niemals ans Licht gekommen, sagte Goetz. Auch die deutschen Behörden hätten davon profitiert.

 

Maaßen bezeichnete Snowden hingegen als "Verräter, der die NSA ausgeplündert hat". Er sei eine schillernde Figur, deren Beweggründe für die Enthüllungen nicht ersichtlich seien. Dass Daten in diesem Umfang gesammelt würden, habe ihn nicht überrascht. Einem freien Mitarbeiter wie Snowden Zugang zu solch sensiblen Daten zu verschaffen, sei allerdings schlicht unprofessionell.

  • Publizistentreffen 2014 an der Evangelischen Journalistenschule Von links nach rechts: Hans-Georg Maaßen (Präsident Bundesverfassungsschutz), Moderator Erhard Scherfer (Phoenix), Oliver Schröm (Stern) sowie John Goetz (Norddeutscher Rundfunk)
  • Publizistentreffen 2014 an der Evangelischen Journalistenschule Rund 150 Gäste kamen zur Diskussion in der Evangelischen Journalistenschule